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Stadt Mittenwalde
Der Bürgermeister

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Stadt Mittenwalde
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(Verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes):

Administrator: Thomas Kupke
Verantwortlich im Sinne des Telemediengesetzes: Hedda Dommisch, allg. Stellvertreterin des Bürgermeisters

2. Haftungsausschluss bei Aktualitätsproblemen oder inhaltlichen Fehlern

Die Stadt Mittenwalde übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Mittenwalde, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern von der Stadt Mittenwalde kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Mittenwalde behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

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Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Mittenwalde hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, die Stadt Mittenwalde ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die die Stadt Mittenwalde innerhalb dieser Seiten verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn wir feststellen oder von anderen darauf hingewiesen werden, dass ein konkretes Angebot, zu dem wir einen Link bereitgestellt haben, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit uns dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von unserer Homepage von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

4. Speicherung von Zugriffsdaten

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5. Personenbezogene Daten

Innerhalb dieser Internetpräsenz besteht die Möglichkeit, uns personenbezogene Daten zu übermitteln. "Personenbezogene Daten" sind Informationen, die genutzt werden können, um Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse. Hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten weisen wir gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass diese nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden.

Im Übrigen werden personenbezogene Daten absolut vertraulich behandelt und nur mit Ihrer gesonderten Zustimmung an Dritte weitergeleitet. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir wissen das Vertrauen zu schätzen, dass Sie uns entgegenbringen, und wenden äußerste Sorgfalt an, um Ihre persönlichen Angaben zu schützen. Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich auch direkt an uns wenden.

6. Urheber- und Kennzeichenrecht

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